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Archiv für den Monat September 2009

Wahlsieg für die SPD bei der U18 Wahl

Freitag, 25. September 2009

Über 126.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren haben am 18. September an einer eigenen „Bundestagswahl” teilgenommen. Nach Auswertung von etwa 80 Prozent der gemeldeten Wahllokale ergibt sich folgendes Bild:

Die SPD ist mit 20,41% der Stimmen Gewinnerin der Wahl, gefolgt von den GRÜNEN mit 20,04% und der CDU/CSU mit 19,31% aller abgegebenen Stimmen. Initiator der Wahl ist U18, die größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland. Sie will junge Menschen für Politik begeistern. Die Stimmabgabe erfolgte in über 1.000 „Wahllokalen”, die in Schulen, Freizeiteinrichtungen und weiteren Orten, an denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten, eingerichtet worden waren.

In Berlin-Mitte gewann die SPD mit 37 % die U-18 Wahl

Hier sind die  detailierten Wahlergebnisse zu finden.

Ich freue mich, dass die SPD die Schülerinnen und Schüler überzeugt hat.

Lasst uns gemeinsam die nächsten Tage nutzen, um für soziale Gerechtigkeit und gegen schwarz-gelben Kahlschlag zu kämpfen.

Eva Högl

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Mit Thomas Oppermann zu Besuch beim Lotsenprojekt „Die Brücke“

Donnerstag, 24. September 2009

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Ich hatte Thomas Oppermann, den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der im Team Steinmeier für die Innenpolitik zuständig ist, eingeladen, mit mir das Lotsenprojekt „Die Brücke” zu besuchen. Das Lotsenprojekt ist eine bundesweit einzigartige Kooperation zwischen dem Bezirksamt Berlin-Mitte, dem JobCenter Berlin-Mitte und dem bildungsmarkt e.V.

Ziel ist es, wenig integrierte Bevölkerungsgruppen den Zugang zu den ihnen zustehenden Leistungen zu erleichtern. Diese Leistungen werden nur in unzureichendem Ausmaß in Anspruch genommen, sei es aus Unkenntnis, mangelnder Sprachkenntnisse oder Scheu vor Behörden.

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Meine Botschaften zur Wahl – “Atomausstieg und Klimaschutz”

Montag, 21. September 2009

An dieser Stelle präsentiere ich Ihnen in regelmäßiger Folge kurz und präzise meine Positionen und Forderungen zu den Schwerpunktthemen in meinem Wahlkampf – Arbeit, Bildung, Familie, Gleichstellung, Gesundheit, Handlungsfähigkeit des Staates und Klimaschutz.

“Atomausstieg und Klimaschutz”

Deutsche Kernkraftwerke hatten seit 1965 bis Ende 2008 schon 5.783 gemeldete „Vorkommnisse”. Erst kürzlich wurden die Atomkraftwerke Krümmel, Philippsburg und Lingen abgeschaltet, weil Störfälle gemeldet wurden. Und die Endlagerung des Atommülls ist weder sicher, noch endgültig geklärt.

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Blumen für die Damen – mit Klaus Wowereit im Gesundbrunnencenter

Donnerstag, 17. September 2009

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Mit zweihundert roten Rosen und einem gut gelaunten Regierenden Bürgermeister ging es letzte Woche Freitag in das große Einkaufszentrum am Gesundbrunnen. Welch ein farbenfroher Termin! Innerhalb einer halben Stunde hatten wir gemeinsam mit unserem Bezirksbürgermeister Christian Hanke die wunderschönen Blumen verteilt und viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt.

Danach ging es auf den Vorplatz des Gesundbrunnencenters, wo Klaus Wowereit, Christian Hanke und ich den zahlreichen Interessierten unsere Ziele für eine sozial gerechte Zukunft darlegten. Und im Inneren des Centers lief weiter mein Spot zur Bundestagswahl auf allen Bildschirmen. So macht Wahlkampf Spaß!

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Schuldiskussion im Theodor-Heuss-Gymnasium

Mittwoch, 16. September 2009

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Highnoon im Wedding! Während der heißen Mittagsstunden eines Spätsommertages kam es im Theordor-Heuss-Gymnasium zum großen Aufeinandertreffen der Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis Berlin-Mitte.

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Besuch bei BIO-DELI

Mittwoch, 16. September 2009

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Im Juli habe ich bei meinem Besuch bei faktura, einer ökologisch-kreativen Werkstatt zur beruflichen Rehabilitation, erfreut erfahren, dass mein Lieblings-Bioladen ebenfalls von faktura geführt wird. Seitdem wollte ich auf jeden Fall das Geschäft meines Vertrauens im Rahmen meiner Wahlkampftour besuchen.

Am Mittwochmorgen fand ich nun endlich die Zeit dafür. Und ich kam nicht allein: Karin Evers-Meyer, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, folgte meiner Einladung. Die Idee, die hinter BIO-DELI steht, weckte auch bei ihr großes Interesse. Zusammen konnten wir uns mit der Leiterin des Ladens Claudia Klauck und dem Geschäftsführer Falko Hoppe über das Projekt unterhalten. Das Natur- und Feinkostgeschäft in der Invalidenstraße 150 beschäftigt neben ausgebildeten Fachkräften auch Menschen mit Behinderungen und ermöglicht ihnen somit ein Tätigkeitsfeld auf dem ersten Arbeitsmarkt.

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Mit dem Minister durch die Krise: Peer Steinbrück spricht vor Berliner Schülerinnen und Schülern zur Wirtschafts- und Finanzkrise

Dienstag, 15. September 2009

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Die Wirtschafts- und Bankenkrise ist gerade auch für junge Menschen, die sich noch in der Ausbildung befinden, ein bedeutender Einschnitt in ihrem Leben. Zukunftsaussichten und Berufschancen haben sich durch die Krise nachhaltig gewandelt. Ich habe deshalb Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ins Oberstufenzentrum Banken und Versicherungen in Moabit eingeladen, um mit ca. 300 Schülerinnen und Schülern über Fragen zur Wirtschafts- und Finanzpolitik zu diskutieren.

Zuerst erzählte Peer Steinbrück anschaulich von seinem Werdegang in der Politik, der ihn bis an die Spitze des Bundesfinanzministeriums geführt hat. Präzise, verständlich und immer auf den Punkt erläuterte der Minister den Schülerinnen und Schülern, wie es zur Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen war und welche Lehren man aus dieser Entwicklung ziehen muss.

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Erfolg für Frank-Walter Steinmeier beim TV-Duell

Montag, 14. September 2009

Rückenwind für die SPD: Das Fernsehduell zwischen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier ging klar zu Gunsten unseres Kanzlerkandidaten und künftigen Bundeskanzlers aus!

Haben Sie das Duell verfolgt?

Arbeitsmarktpolitik, Atomkraft oder Afghanistan – Frank-Walter Steinmeier war angriffslustig und trieb seine Konkurrentin bei sämtlichen Themen geschickt vor sich her. Dabei konnte er vor allem Punkte sammeln bei den bisher unentschlossenen Wählern. Umfragen nach dem Duell sahen ihn als Sieger der Debatte.

Ein toller Erfolg unseres Kanzlerkandidaten, der die letzten zwei heißen Wahlkampfwochen eingeläutet hat – auch für uns hier in Berlin-Mitte! Mit diesem Auftritt ist die SPD bestens gerüstet.

Für den Sport in Berlin-Mitte

Freitag, 11. September 2009

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Berlin ist Vizeweltmeister der Sportstädte – so lautet das Ergebnis einer internationalen Studie, bei der 25 Städte weltweit einbezogen wurden. Bewertet wurden die Ausrichtung sportlicher Großereignisse, das Angebot an Sportstätten, die Lebensbedingungen in der Stadt und der Breitensport.

Als „förderungs- und schützenswerter Teil des Lebens” nach Artikel 32 der Verfassung von Berlin ist der Sport ein Grundrecht aller Bürger der Stadt. Sport vermittelt Werte und fordert über soziale und kulturelle Grenzen hinweg Verständnis und Toleranz. Er ist für unsere Gesellschaft von grundsätzlicher Bedeutung.

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Freitag, 11. September 2009

Ich möchte die Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen des Lebens. Dafür brauchen wir gesetzliche Regelungen. Auch im Jahr 2009 verdienen Frauen in Deutschland noch immer durchschnittlich 23 Prozent weniger als Männer. Werden Beschäftigte innerhalb eines Betriebes mit dem gleichen Beruf, den gleichen beruflichen Qualifikationen und im gleichen Alter miteinander verglichen, sind auch dann die Löhne von Frauen im Durchschnitt 12 Prozent niedriger als bei Männern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu: „Ich rate jeder Frau, die für die gleiche Arbeit weniger als ihr Kollege verdient, selbstbewusst zum Chef zu gehen und zu sagen: Da muss sich was ändern!” (Merkel in Emma, August 2009)

Ich sage: Ohne gesetzliche Regelungen, auf die Frauen sich bei Lohndiskriminierung berufen können, bleibt eine wirkliche Gleichstellung Illusion. Merkel nimmt die Probleme der Frauen in diesem Land nicht ernst!

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