Kommentare für http://blog.eva-hoegl.de Sun, 05 Sep 2010 10:36:05 +0000 http://wordpress.org/?v=2.7.1 hourly 1 Kommentar zu Freiheit und Sicherheit – was bringt uns Europa? von Kurt http://blog.eva-hoegl.de/?p=1906&cpage=1#comment-2937 Kurt Mon, 30 Aug 2010 11:53:39 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1906#comment-2937 Was mich stört ist, dass der Bürger viel zu wenig Beteiligung und Aufmerksamkeit zeigt bei dem, was da in Brüssel für uns verhandelt wird. In den USA gibt es Thinktanks und mächtige Stiftungen in Washington, bei uns müssen sich europainteressierte Vereine durch deutsches Gemeinnützigkeitsrecht schikanieren lassen. Insbesondere hat man manchmal den Eindruck, als ob die englischlastige Kommunikation in Brüssel es Interessenvertretern aus Übersee nur zu leicht macht, während die Bürger aus Europa das Nachsehen haben. Amerikanische Konzerne führen sich Brüssel und Strassburg auf als ob sie hier zuhause wären. Was mich stört ist, dass der Bürger viel zu wenig Beteiligung und Aufmerksamkeit zeigt bei dem, was da in Brüssel für uns verhandelt wird. In den USA gibt es Thinktanks und mächtige Stiftungen in Washington, bei uns müssen sich europainteressierte Vereine durch deutsches Gemeinnützigkeitsrecht schikanieren lassen. Insbesondere hat man manchmal den Eindruck, als ob die englischlastige Kommunikation in Brüssel es Interessenvertretern aus Übersee nur zu leicht macht, während die Bürger aus Europa das Nachsehen haben. Amerikanische Konzerne führen sich Brüssel und Strassburg auf als ob sie hier zuhause wären.

]]> Kommentar zu Mein neuer Newsletter ist da! von Heinz Schneider http://blog.eva-hoegl.de/?p=1848&cpage=1#comment-2195 Heinz Schneider Tue, 10 Aug 2010 09:04:08 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1848#comment-2195 Liebe Eva, wenn ich hier aus Hessen (Hochtaunuskreis) sehe mit welchem Engagement du deinen Wahlkreis "beackerst" kann ich zwei Dinge feststellen: 1. Das ist einfach großartig und kommt sicher bei den Berlinerinnen und Berlinern an. 2. Wird für mich schmerzlich deutlich, warum wir hier im Hochtaunuskreis keinen Abgeordneten mehr stellen. Herzliche Grüße und mach weiter so, dann wird dir auch weiterhin Erfolg beschieden sein .... Heinz Schneider Amselweg 10 61381 Friedrichsdorf Liebe Eva,
wenn ich hier aus Hessen (Hochtaunuskreis) sehe mit welchem Engagement du deinen Wahlkreis “beackerst” kann ich zwei Dinge feststellen:
1. Das ist einfach großartig und kommt sicher bei den Berlinerinnen und Berlinern an.
2. Wird für mich schmerzlich deutlich, warum wir hier im Hochtaunuskreis keinen Abgeordneten mehr stellen.
Herzliche Grüße und mach weiter so, dann wird dir auch weiterhin Erfolg beschieden sein ….
Heinz Schneider
Amselweg 10
61381 Friedrichsdorf

]]> Kommentar zu Grünes Licht für Reform der Jobcenter von admin http://blog.eva-hoegl.de/?p=1707&cpage=1#comment-1568 admin Tue, 27 Jul 2010 09:09:56 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1707#comment-1568 Sehr geehrter Herr Stumpp, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich stimme Ihnen zu, dass es viele Verbesserungsmöglichkeiten gibt. So halte ich es beispielsweise für dringend erforderlich, die Zahl der Vermittler/-innen aufzustocken. Nur so kann eine effektive Betreuung gewährleistet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber 2007 aufgetragen, dass die verschiedenen Leistungsträger der Jobcenter (Bundesagentur für Arbeit und Kommunen) nach außen hin getrennt auftreten müssen. Um die bisher meiner Ansicht nach durchaus erfolgreiche Hilfe aus einer Hand weiter anbieten zu können, haben wir nach harten Verhandlungen einer Grundgesetzänderung zugestimmt, die dies ermöglicht. Aus unserer Sicht ist die zwischen der Bundesregierung, den Ländern und den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD erzielte Einigung zur Neuorganisation der Jobcenter insgesamt eine gute Lösung. Es liegt dabei im Wesen eines Kompromisses, dass wir uns dabei nicht in allen Punkten durchsetzen konnten. Gegen den Widerstand der Regierungskoalition ist nun erstmals eine Regelung verabschiedet worden, mit der ein verbindlicher Personalschlüssel zur Betreuung im SGB II verankert wird. So kann die bessere Betreuung etwa von Jugendlichen sichergestellt werden. Auch haben wir für die Freigabe von 900 Millionen Euro gekämpft, die die Regierung Anfang März im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit gesperrt hatte. Diese kommen nun Bürgern/-innen zugute, die am Arbeitsmarkt benachteiligt sind. So können Bildungsprogramme für Jugendliche und die Initiative 50+ für ältere Arbeitsuchende finanziert werden. Ein weiterer Erfolg ist die Entfristung von 3.200 dringend benötigten Stellen in der Bundesagentur für Arbeit. Auch dies war ein Erfolg der SPD, der der erfolgreichen Vermittlung und Betreuung gerade von Langzeitarbeitslosen nutzen wird. Diese Gruppe ist ganz wesentlich von ausreichendem und gut qualifiziertem Personal abhängig. Ich werde mich auch weiterhin zusammen mit der SPD für eine gute Arbeitsmarktpolitik und einen gerechten Mindestlohn einsetzen, damit so wenig wie möglich Menschen auf die Hilfe der Jobcenter angewiesen sein müssen und von ihrer Arbeit auskömmlich leben können. Mir liegt aber auch sehr daran, dass die engagierte Arbeit der Beschäftigten in den Jobcentern, die dort alltäglich geleistet wird, unterstützt und gewürdigt wird. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva Högl Sehr geehrter Herr Stumpp,

vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich stimme Ihnen zu, dass es viele Verbesserungsmöglichkeiten gibt. So halte ich es beispielsweise für dringend erforderlich, die Zahl der Vermittler/-innen aufzustocken. Nur so kann eine effektive Betreuung gewährleistet werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber 2007 aufgetragen, dass die verschiedenen Leistungsträger der Jobcenter (Bundesagentur für Arbeit und Kommunen) nach außen hin getrennt auftreten müssen. Um die bisher meiner Ansicht nach durchaus erfolgreiche Hilfe aus einer Hand weiter anbieten zu können, haben wir nach harten Verhandlungen einer Grundgesetzänderung zugestimmt, die dies ermöglicht.

Aus unserer Sicht ist die zwischen der Bundesregierung, den Ländern und den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD erzielte Einigung zur Neuorganisation der Jobcenter insgesamt eine gute Lösung. Es liegt dabei im Wesen eines Kompromisses, dass wir uns dabei nicht in allen Punkten durchsetzen konnten.

Gegen den Widerstand der Regierungskoalition ist nun erstmals eine Regelung verabschiedet worden, mit der ein verbindlicher Personalschlüssel zur Betreuung im SGB II verankert wird. So kann die bessere Betreuung etwa von Jugendlichen sichergestellt werden. Auch haben wir für die Freigabe von 900 Millionen Euro gekämpft, die die Regierung Anfang März im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit gesperrt hatte. Diese kommen nun Bürgern/-innen zugute, die am Arbeitsmarkt benachteiligt sind. So können Bildungsprogramme für Jugendliche und die Initiative 50+ für ältere Arbeitsuchende finanziert werden. Ein weiterer Erfolg ist die Entfristung von 3.200 dringend benötigten Stellen in der Bundesagentur für Arbeit. Auch dies war ein Erfolg der SPD, der der erfolgreichen Vermittlung und Betreuung gerade von Langzeitarbeitslosen nutzen wird. Diese Gruppe ist ganz wesentlich von ausreichendem und gut qualifiziertem Personal abhängig.

Ich werde mich auch weiterhin zusammen mit der SPD für eine gute Arbeitsmarktpolitik und einen gerechten Mindestlohn einsetzen, damit so wenig wie möglich Menschen auf die Hilfe der Jobcenter angewiesen sein müssen und von ihrer Arbeit auskömmlich leben können. Mir liegt aber auch sehr daran, dass die engagierte Arbeit der Beschäftigten in den Jobcentern, die dort alltäglich geleistet wird, unterstützt und gewürdigt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva Högl

]]> Kommentar zu Jetzt wird es ernst – Update zum Tacheles von Wolfgang http://blog.eva-hoegl.de/?p=1764&cpage=1#comment-1498 Wolfgang Sun, 11 Jul 2010 11:09:04 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1764#comment-1498 Liebe Eva, wir müssen noch mehr für's Tacheles tun. Der Herr Voigt-Salus wird jetzt massiv, hat jetzt wieder eine greifbare Person. Er wird den Insolvenzverwalter des e.V. gerichtlich auffordern, die Zwangsräumung einzuleiten. Bitte ruf Du mal den Klaus Wowereit an, ich bin heute beim Rüdi-Fest nicht lange genug an ihn rangekommen. Kl...aus soll nochmal bei Ole von Beust anrufen und Bescheid sagen, dass die Nordbank endlich auf das seriöse Angebot zum Kauf des Gebäudes seitens L. und seiner Partner eingehen soll. Berlin sollen daraus keine Kosten entstehen und das Tacheles soll sanft wieder in einen vernünftigen, dem Ort angemessenen Zustand gebracht werden. Mit einer Räumung schießt sich die Nordbank nur ins Knie, die Presse würde das im Sommerloch genüsslich ausschlachten und die Verantwortlichen kämen alles andere als gut weg dabei. LG - Wolfgang Link: http://www.rws-verlag.de/hauptnavigation/aktuell/news-detail/article/1/Voigt-Salus-Insolvenzantragsverfahren-Tacheles-e-V-Nur-noch-vier-Wochen-bis-zur-Insolvenzeroeff.html Liebe Eva, wir müssen noch mehr für’s Tacheles tun. Der Herr Voigt-Salus wird jetzt massiv, hat jetzt wieder eine greifbare Person. Er wird den Insolvenzverwalter des e.V. gerichtlich auffordern, die Zwangsräumung einzuleiten. Bitte ruf Du mal den Klaus Wowereit an, ich bin heute beim Rüdi-Fest nicht lange genug an ihn rangekommen. Kl…aus soll nochmal bei Ole von Beust anrufen und Bescheid sagen, dass die Nordbank endlich auf das seriöse Angebot zum Kauf des Gebäudes seitens L. und seiner Partner eingehen soll. Berlin sollen daraus keine Kosten entstehen und das Tacheles soll sanft wieder in einen vernünftigen, dem Ort angemessenen Zustand gebracht werden. Mit einer Räumung schießt sich die Nordbank nur ins Knie, die Presse würde das im Sommerloch genüsslich ausschlachten und die Verantwortlichen kämen alles andere als gut weg dabei. LG - Wolfgang

Link: http://www.rws-verlag.de/hauptnavigation/aktuell/news-detail/article/1/Voigt-Salus-Insolvenzantragsverfahren-Tacheles-e-V-Nur-noch-vier-Wochen-bis-zur-Insolvenzeroeff.html

]]> Kommentar zu Grünes Licht für Reform der Jobcenter von Roland Stumpp http://blog.eva-hoegl.de/?p=1707&cpage=1#comment-1415 Roland Stumpp Fri, 18 Jun 2010 14:54:58 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1707#comment-1415 Sehr geehrte Frau Högl, zum Thema Jobcenter und gute Arbeit in den Jobcentern kann ich Ihre Erfahrungen nicht teilen! Nach wie vor ist es das 1. Bestreben dieser Institution, Menschen die Ihren Arbeitsplatz verlieren, zuerst in eine billige Wohnung zu stecken! Ich kann gut verstehen dass die Jobcenter gehalten sind den Aufwand für Arbeitslose so gering wie möglich zu halten, aber eigentlich sollte die 1. Aufgabe das sein was aus dem Namen hervorgeht. Die Vermittlung eines Jobs! In Kiel ging der Chef des Jobcenters soweit, zusammen mit dem Institut der Deutschen Wirtschaft den Kieler Wohnungsmarkt durch Arbeitslose analysieren zu lassen, um herauszufinden wo billiger Wohnraum zur Verfügung steht. Ich nenne so etwas staatlich organisierte Ghettobildung. Mal unabhängig davon dass der Artikel 1 Absatz 1 unseres Grundgesetzes arg in Bedrängnis kommt! Aufgabe der Deutschen oder Europäischen Gesetzgebung sollte es sein Rahmenbedingungen für Unternehmen zu schaffen, die Arbeitsplätze erst möglich machen! Und unter einem Arbeitsplatz verstehe ich bei Vollbeschäftigung eine Entlohnung die einem Menschen ein Leben möglich macht. 400 Euro Jobs für 8 Stunden Arbeit am Tag ist einfach eine Kapital gesteuerte Frechheit! Würden die politischen Rahmenbedingungen stimmen in der BRD oder Europa müssten wir uns nicht über ein Jobcenter unterhalten! Leider hat Europa (ich finde Europa gut) den Arbeitnehmer an das Kapital verkauft, das ständig versucht diese noch weiter auszubluten! Schönes Wochenende! Roland Stumpp Sehr geehrte Frau Högl,
zum Thema Jobcenter und gute Arbeit in den Jobcentern kann ich Ihre Erfahrungen nicht teilen! Nach wie vor ist es das 1. Bestreben dieser Institution, Menschen die Ihren Arbeitsplatz verlieren, zuerst in eine billige Wohnung zu stecken!
Ich kann gut verstehen dass die Jobcenter gehalten sind den Aufwand für Arbeitslose so gering wie möglich zu halten, aber eigentlich sollte die 1. Aufgabe das sein was aus dem Namen hervorgeht. Die Vermittlung eines Jobs!

In Kiel ging der Chef des Jobcenters soweit, zusammen mit dem Institut der Deutschen Wirtschaft den Kieler Wohnungsmarkt durch Arbeitslose analysieren zu lassen, um herauszufinden wo billiger Wohnraum zur Verfügung steht.
Ich nenne so etwas staatlich organisierte Ghettobildung. Mal unabhängig davon dass der Artikel 1 Absatz 1 unseres Grundgesetzes arg in Bedrängnis kommt!

Aufgabe der Deutschen oder Europäischen Gesetzgebung sollte es sein Rahmenbedingungen für Unternehmen zu schaffen, die Arbeitsplätze erst möglich machen!
Und unter einem Arbeitsplatz verstehe ich bei Vollbeschäftigung eine Entlohnung die einem Menschen ein Leben möglich macht. 400 Euro Jobs für 8 Stunden Arbeit am Tag ist einfach eine Kapital gesteuerte Frechheit!

Würden die politischen Rahmenbedingungen stimmen in der BRD oder Europa müssten wir uns nicht über ein Jobcenter unterhalten!
Leider hat Europa (ich finde Europa gut) den Arbeitnehmer an das Kapital verkauft, das ständig versucht diese noch weiter auszubluten!
Schönes Wochenende!

Roland Stumpp

]]> Kommentar zu Das Tacheles muss bleiben! von stadtfrosch http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537&cpage=1#comment-1413 stadtfrosch Fri, 18 Jun 2010 10:42:03 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537#comment-1413 Liebe Frau Högl, aktuellen Medienberichten zufolge, ist das Tacheles aktuell von der Wassersperre, initiiert durch den Eigentümer, bedroht. Was sind Ihre Pläne in dieser Angelegenheit? Wie ist der aktuelle Stand? I Liebe Frau Högl,

aktuellen Medienberichten zufolge, ist das Tacheles aktuell von der Wassersperre, initiiert durch den Eigentümer, bedroht. Was sind Ihre Pläne in dieser Angelegenheit? Wie ist der aktuelle Stand? I

]]> Kommentar zu Das Tacheles muss bleiben! von Flip http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537&cpage=1#comment-1396 Flip Tue, 15 Jun 2010 14:45:43 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537#comment-1396 Das wüsste ich auch gerne - wie ist der Stand? Bevor dieser, einer der letzten noch bestehenden Freiräume in Berlin-Mitte ebenfalls unbezahlbaren Wohn/Bürogebäuden und dazugehöriger Einkaufspassage weichen muss, sollte man doch nachdenken, worin die Attraktivität Berlins besteht und das alternative Erbe pflegen. Das so etwas möglich ist, zeigt das Beispiel Künstlerhaus Bethanien in Kreuzberg. Das wüsste ich auch gerne - wie ist der Stand? Bevor dieser, einer der letzten noch bestehenden Freiräume in Berlin-Mitte ebenfalls unbezahlbaren Wohn/Bürogebäuden und dazugehöriger Einkaufspassage weichen muss, sollte man doch nachdenken, worin die Attraktivität Berlins besteht und das alternative Erbe pflegen. Das so etwas möglich ist, zeigt das Beispiel Künstlerhaus Bethanien in Kreuzberg.

]]> Kommentar zu Das Tacheles muss bleiben! von stadtfrosch http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537&cpage=1#comment-1395 stadtfrosch Tue, 15 Jun 2010 10:30:52 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537#comment-1395 Wie ist denn der Stand der Dinge eigentlich??? Das Biotop hinter dem Tacheles ist mittlerweile wunderschön geworden und nimmt auch in diesem Jahr wieder am Langen Tag der Stadtnatur teil. Die Berliner Innenstadt brauch Freiräume für Kunst, Kultur und auch Natur! Wir sollten uns alle dafür einsetzen, dass nicht alles zugebaut wird! Wie ist denn der Stand der Dinge eigentlich??? Das Biotop hinter dem Tacheles ist mittlerweile wunderschön geworden und nimmt auch in diesem Jahr wieder am Langen Tag der Stadtnatur teil. Die Berliner Innenstadt brauch Freiräume für Kunst, Kultur und auch Natur! Wir sollten uns alle dafür einsetzen, dass nicht alles zugebaut wird!

]]> Kommentar zu Das Tacheles muss bleiben! von Mitteboy http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537&cpage=1#comment-1388 Mitteboy Wed, 09 Jun 2010 08:08:20 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1537#comment-1388 Das Tacheles ist einzigartig. Es gibt in den mir bekannten Metropolen - ich habe schon einige bereist - kein vergleichbares Objekt. Es ist definitiv ein Stück Berliner Kultur und sollte sogar als UNESCO Kulturerbe vorgeschlagen werden. Die o.g. Einwände wegen des Drecks und des Lärms greifen doch etwas kurz, da es in jeder größeren Stadt auch Quartiere geben muss, wo den Menschen das Feiern erlaubt bleiben sollte. Wie trübe und langweilig ist denn die Vorstellung einer gleichgeschalteten Stadt, die keinen Lärm mehr machen darf?! In Brandenburg a.d.H. sind noch Wohnungen frei! Das Tacheles ist einzigartig. Es gibt in den mir bekannten Metropolen - ich habe schon einige bereist - kein vergleichbares Objekt. Es ist definitiv ein Stück Berliner Kultur und sollte sogar als UNESCO Kulturerbe vorgeschlagen werden. Die o.g. Einwände wegen des Drecks und des Lärms greifen doch etwas kurz, da es in jeder größeren Stadt auch Quartiere geben muss, wo den Menschen das Feiern erlaubt bleiben sollte. Wie trübe und langweilig ist denn die Vorstellung einer gleichgeschalteten Stadt, die keinen Lärm mehr machen darf?! In Brandenburg a.d.H. sind noch Wohnungen frei!

]]> Kommentar zu Schwarz-gelbes “Dokument des Versagens” von Dooorie http://blog.eva-hoegl.de/?p=1641&cpage=1#comment-1381 Dooorie Tue, 08 Jun 2010 11:56:06 +0000 http://blog.eva-hoegl.de/?p=1641#comment-1381 Für das, was die Koalition seit acht Monaten abliefert, wäre sie nicht gewählt worden. Das Sparpaket ist nur ein weiteres Beispiel. Für das, was die Koalition seit acht Monaten abliefert, wäre sie nicht gewählt worden. Das Sparpaket ist nur ein weiteres Beispiel.

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